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 AKTUELL // 13. Dezember 2011
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist die erste Menschenrechtskonvention in diesem Jahrhundert. Fast Sämtliche Behindertenbewegungen haben den Aktionsplan der Bundesregierung kritisiert. Und zwar aus gutem Grund. Weil er nicht den Durchbruch bringt, den wir endlich brauchen. Die Konvention kann nur umgesetzt werden, wenn alle Fachressorts der Bundesregierung sowie die Länder, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur daran mitwirken. Menschen mit Behinderung müssen das Recht auf Teilhabe haben ... |
neuer Newsletter Gesundheit, Pflege und BehindertenpolitikAKTUELL // 13. Dezember 2011
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist die erste Menschenrechtskonvention in diesem Jahrhundert. Fast Sämtliche Behindertenbewegungen haben den Aktionsplan der Bundesregierung kritisiert. Und zwar aus gutem Grund. Weil er nicht den Durchbruch bringt, den wir endlich brauchen. Die Konvention kann nur umgesetzt werden, wenn alle Fachressorts der Bundesregierung sowie die Länder, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur daran mitwirken. Menschen mit Behinderung müssen das Recht auf Teilhabe haben ... |
REDEN // 22. November 2011
Krankenhäusern fehlt Geld für Investitionen, Rehaausgaben sind trotz steigendem Bedarfs gedeckelt, Mutter-/Vater-Kind Kuren werden von den Kassen abgelehnt, Gesundheitsförderung und Prävention wird nicht ausreichend finanziert, obwohl sie notwendig sind, um den demographischen Wandel positiv zu gestalten. Das ist die Politik der Bundesregierung. Durch die Kopfpauschale und die Zusatzbeiträge versuchen Krankenkassen, ihre Kosten zu senken und vermeiden Ausgaben zu Lasten der Versicherten. DIE LINKE fordert eine andere Politik: eine Milliarde für Prävention, 2,5 Milliarden für Krankenhausinvestitionen und und 500 Millionen für unabhängige Forschung. Finanziert werden kann dies durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, eine Millionärssteuer und eine Abgabe auf Boni in der Finanzmarktbranche. ... |
Deutsches Ärzteblatt PRESSESPIEGEL // Montag 04. November 2011
Düsseldorf – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, begrüßt den Plan von SPD und CDU in Berlin für ein Verbot des Alkoholverkaufs an Jugendliche.
„Grundsätzlich ist übermäßiger Alkoholkonsum Jugendlicher ein Problem, das zu Gewalt und Sachbeschädigung führt“, sagte Landsberg der Düsseldorfer Rheinischen Post vom Freitag.
Landsberg sagte, ein Verkaufsverbot für Alkohol an Minderjährige könne sinnvoll sein. „Es müsste aber auch richtig kontrolliert werden“, sagte er. „Noch sinnvoller wäre aber ein generelles Alkoholverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln, wie es dies in Hamburg bereits gibt“.
Bundespolitiker, Jugendschutzexperten und Verbandsvertreter schätzen die Erfolgschancen der Initiative aber gering ein. Statt im Alleingang ein eigenes Landesgesetz einführen zu wollen, sollten mit besseren Kontrollen die bestehenden Regelungen angewendet werden. Ohnehin wird bezweifelt, dass die Berliner Landesregierung eigenmächtig das Jugendschutzgesetz ändern darf. ... |
 PRESSESPIEGEL // Montag 29. Oktober 2011
Auf ihrem Parteitag in Erfurt beschloss DIE LINKE unter anderem die Legalisierung bzw. die kontrollierte Abgabe sogenannter harter Drogen wie Heroin oder Kokain an Süchtige. Kurz darauf gab es Kritik von verschiedenen Seiten, auch innerhalb der Partei. Tatsächlich könnte der umstrittene Beschluss auch als Reaktion darauf verstanden werden, dass im gegenwärtigen Deutschland die Verwendung von Rauschmitteln jeder Art zum Alltag gehört. Spuren »harter« Drogen finden sich heute nicht nur auf dem Bahnhofsklo, sondern auch auf Bundestagstoiletten. Man könnte also fragen, ob es nicht an der Zeit wäre, Rauschmittelbenutzer zu entkriminalisieren und einen »aufgeklärten Konsum« zu fordern. Doch bis heute setzt man auf die Polizei und nicht auf Gesundheitspolitik.
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Hamburger Abendblatt PRESSESPIEGEL // Montag 22. Oktober 2011
Erfurt. Der Linke-Parteitag hat seine Beratungen über sein Parteiprogramm ohne größere Kontroversen abgeschlossen. Für Wirbel sorgte aber ein umstrittener Beschluss zur Drogenpolitik. Am Samstagmorgen hatten die Delegierten mehrheitlich dafür gestimmt, sich langfristig für eine Legalisierung aller Drogen – also auch von Heroin und Kokain – einzusetzen. Am Samstagabend relativierte der Parteitag auf Vorschlag von Parteichef Klaus Ernst diesen Beschluss. Die Endabstimmung über das neue Parteiprogramm ist für diesen Sonntag vorgesehen.
Die Delegierten nahmen den Vorschlag von Ernst an, den Punkt Legalisierung aller Drogen zu ergänzen um den Halbsatz: „das bedeutet die Entkriminalisierung der Abhängigen und die Organisierung von Hilfe und einer legalen, kontrollierten Abgabe von Drogen an diese.“ Seinen Vorschlag begründete Ernst damit, dass das Drogenthema in den Medien die anderen Beschlüsse des Parteitages überlagert habe. Einem Vorschlag des Parteivorstandes, nur weiche Drogen wie Haschisch zu legalisieren, war der Parteitag am Morgen nicht gefolgt. ... |
Hamburger Abendblatt PRESSESPIEGEL // Montag 22. Oktober 2011
Erfurt. Der Linke-Parteitag hat seine Beratungen über sein Parteiprogramm ohne größere Kontroversen abgeschlossen. Für Wirbel sorgte aber ein umstrittener Beschluss zur Drogenpolitik. Am Samstagmorgen hatten die Delegierten mehrheitlich dafür gestimmt, sich langfristig für eine Legalisierung aller Drogen – also auch von Heroin und Kokain – einzusetzen. Am Samstagabend relativierte der Parteitag auf Vorschlag von Parteichef Klaus Ernst diesen Beschluss. Die Endabstimmung über das neue Parteiprogramm ist für diesen Sonntag vorgesehen.
Die Delegierten nahmen den Vorschlag von Ernst an, den Punkt Legalisierung aller Drogen zu ergänzen um den Halbsatz: „das bedeutet die Entkriminalisierung der Abhängigen und die Organisierung von Hilfe und einer legalen, kontrollierten Abgabe von Drogen an diese.“ Seinen Vorschlag begründete Ernst damit, dass das Drogenthema in den Medien die anderen Beschlüsse des Parteitages überlagert habe. Einem Vorschlag des Parteivorstandes, nur weiche Drogen wie Haschisch zu legalisieren, war der Parteitag am Morgen nicht gefolgt. ... |
REDE IM BUNDESTAG // 01. JULI 2011
Gesundheitsförderung und nichtmedizinische Primärprävention können intensiv zum Wohlbefinden und zur Gesundheit der Menschen beitragen sowie soziale Ungerechtigkeiten bei der Gesundheit verringern. Dazu rmüssen sie als gesamtgesellschaftliche Aufgaben verstanden sowie finanziell und strukturell gestärkt werden. Gute Gesundheitsförderung gelingt nur, wenn die Menschen in den Lebenswelten erreicht, umfassend beteiligt und mit ihnen ihr Umfeld gesundheitsförderlich gestaltet wird. Die Regierung will den Menschen die Schuld an ihrer Krankheit geben und bestimmte Gesundheitsverhaltenweisen bestrafen. Das nützt niemandem und diskriminiert die Menschen statt sie zu unterstützen. |
taz.de PRESSESPIEGEL // Dienstag 24. August 2010
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PRESSESPIEGEL // Donnerstag 28. Januar 2010
... Auch die Kostenerstattung – man könnte auch Barzahlung sagen – wird im Zahnärztepapier thematisiert. Dass die finanzielle Vorleistung des Patienten, wie Reiner Kern unterstreicht, sehr positiv und keineswegs patientenfeindlich zu bezeichnen sei, glauben indes nicht alle Gesundheitsexperten, am allerwenigsten die aus der Opposition. Martina Bunge von der Linkspartei vergeht angesichts solcher Pläne das Lachen, wie sie den Zahnärzten am Dienstag in Berlin erklärte, und die ... ... |
PRESSEMITTEILUNG // 08. Januar 2010
"Auch nach dem Kompromiss zwischen Impfstoffhersteller und Ländern
bleibt es ein Skandal, dass die Länder allein die Kosten für nicht
verbrauchte Impfstoffe zu tragen haben", sagt Martina Bunge. Die
gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sieht die
Bundesregierung in der Pflicht, die auflaufenden Kosten gemeinsam mit den Ländern zu stemmen. "Das Minimum an Hilfe muss die Rückerstattung der Mehrwertsteuer sein, die bei der jetzt vereinbarten Menge an Impfstoffen bei mindestens 50 Millionen Euro liegen dürfte." Bunge weiter:
"Generell ist es nicht einzusehen, dass ... |
PRESSEMITTEILUNG // 07. Januar 2010
Dass massenhaft Impfstoffe geordert wurden, die nun nicht gebraucht werden, zeigt, welch unflexible Verträge das Gesundheitsministerium unter Leitung von Ulla Schmidt mit der Pharmaindustrie verhandelt hat. Jetzt die Verantwortung und die finanziellen Belastungen allein bei den Ländern zu belassen, wäre unfair. Minister Philipp Rösler muss als Schmidts Nachfolger für die geheim verhandelten Verträge geradestehen oder nachverhandeln.
Der weiterhin notwendige Schutz der Bevölkerung braucht ... |
PRESSEMITTEILUNG // 05. August 2009
Ärztinnen und Ärzte dürfen für Früherkennungsuntersuchungen keine Praxisgebühren erheben, wobei auch die anschließende Information und Beratung der Versicherten Teil der Untersuchung ist. Das hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 16/13790) klargestellt. Ärztinnen und Ärzte hatten die Praxisgebühr vorab auch bei Vorsorgeuntersuchungen gefordert. Sie begründeten dies insbesondere damit, dass ein Beratungsgespräch nicht Teil der Vorsorgeuntersuchung sei. Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, erklärt: ... |
REDEN // 02. Juli 2009
Die Bundesregierung hat vor allem durch die Verweigerung der CDU/CSU beim Präventionsgesetz und ebenso bei der Prävention versagt. Statt dessen hat die Regierung Aktionismus betrieben: Sehr viele Programme, aber ohne Zielgenauigkeit und ausreichende Qualitätskontrolle konstatiert der Sachverständigenrat. Die FDP legt einen Antrag vor, der ihrer Gesundheitspolitik gerecht wird: Gegen Solidarität für Rationierung, Privatisierung und Kapitalisierung. DIE LINKE hat einen Antrag für ein Präventionsgesetz vorgelegt, der den Ansprüchen des Sachverständigenrats gerecht wird: In seinem Zentrum steht die Verminderung sozial bedingter Gesundheitschancen. Wir fordern eine vernünftige Gesundheitsförderung und Prävention und eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik. Dazu brauchen wir ein Präventionsgesetz, wie von der Fraktion DIE LINKE im Antrag (16/7471)gefordert. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 15. Juni 2009
Anlässlich der ‚Aktionswoche Alkohol 2009 – Kenn´ Dein Limit‘ der Bundesregierung“ teilt Dr. Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses mit: „Die Alkoholpolitik der Bundesregierung folgt dem Motto: ‚wasch mich, aber mach mich nicht nass‘. Im Grunde tut die Regierung so, als wolle sie Alkoholprävention betreiben. Aber wenn es darauf ankommt, z.B. Alkoholwerbung zu verbieten oder über höhere Preise den Verbrauch zu verringern, kneift sie. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 6. Juni 2009
"Immer mehr Menschen in Deutschland wollen Organe spenden und dokumentieren das mit einem Organspendeausweis. Das ist eine positive Entwicklung. Trotzdem ging die Zahl der Organtransplantationen 2008 merklich zurück. Das ist ein Unding", sagt Martina Bunge anlässlich des diesjährigen Tags der Organspende. ... |
REDEN // 18. Dezember 2008
Die negativen Wirkungen des Rauchens und des Passivrauchens sind hinlänglich bekannt. Ich könnte an dieser Stelle die gesundheitlichen Folgen für ungeborene Kinder, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, für Raucher/innen wie für diejenigen, die dem Rauch ausgesetzt sind, noch einmal aufzählen. Ich tue es nicht, denn die Frage um die Schädlichkeit des Rauchens ist längst beantwortet. Diese Diskussion ist abgeschlossen. Tabakrauch ist gesundheitsschädlich, egal in welcher Dosierung und in welcher Form, ob aktiv oder passiv und bei wem ... ... |
REDEN // 08. Dezember 2008
die Glücksspielsucht in Deutschland ist ein großes, wenn auch leider viel zu wenig beachtetes Problem. Besondere Bedeutung kommt dabei den Glücksspielautomaten zu. Genau bei diesen kommt der Bundesregierung mit ihrer Änderung der Spielverordnung im Januar 2006 wieder einmal eine unrühmliche Rolle zu. Sie wollte die Automatenaufsteller wirtschaftlich unterstützen. So durften diese ab 2006 wieder mehr Automaten in Gaststätten aufstellen und der Spielverlust pro Stunde wurde erhöht. Gewinne der Aufsteller auf der einen Seite führen natürlich zu Verlusten auf der anderen Seite. ... |
REDEN // 05. Dezember 2008
Gesundheit ist stark abhängig von der sozialen Lage. Menschen mit niedrigem Ein-kommen, Bildungsniveau oder einer niedrigen und unsicheren beruflichen Position ster-ben in der Regel früher und sind früher von Krankheiten und Beschwerden betroffen. Kurz gesagt: Armut macht krank.
Das sind keine Neuigkeiten. Gerade, weil es nicht neu ist, sollte man meinen, dass die-se Erkenntnis zu politischen Maßnahmen führt. Aber an der Bundesregierung ist diese Erkenntnis bislang vorübergegangen, ohne nur den geringsten Niederschlag in ihrer Politik zu finden.
Im Gegenteil: Leider hat die Politik der letzten Jahre ... |
REDEN // 04. Dezember 2008
Die Glücksspielsucht in Deutschland ist ein großes, wenn auch leider viel zu wenig beachtetes Problem. Besondere Bedeutung kommt dabei den Glücksspielautomaten zu. Genau bei diesen kommt der Bundesregierung mit ihrer Änderung der Spielverordnung im Januar 2006 wieder einmal eine unrühmliche Rolle zu. Sie wollte die Automatenaufsteller wirtschaftlich unterstützen. So durften diese ab 2006 wieder mehr Automaten in Gaststätten aufstellen und der Spielverlust pro Stunde wurde erhöht. Gewinne der Aufsteller auf der einen Seite führen natürlich zu Verlusten auf der anderen Seite. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 01. Dezember 2008
„HIV/Aids ist nicht nur ein nationales, sondern ein globales Problem. Daher ist weltweite Solidarität mit den Betroffenen notwendig. Das gilt für den Zugang zu Medikamenten ebenso wie für die Prävention“, betont die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Martina Bunge (DIE LINKE), anlässlich des Weltaidstags am 1. Dezember.
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REDEN // 27. November 2008
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PRESSEMITTEILUNG // 17. November 2008
„Unverständlich ist, dass in unserem Land der Rückgang von Tabak- und Alkoholkonsum oder anderen Drogen als Erfolg gefeiert wird, ohne die soziale Verteilung dieses Erfolgs zu beachten“, beklagt Martina Bunge, Mitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich der Pressemitteilung der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing zur Drogenaffinitätsstudie. „Es ist bekannt, dass die Erfolge bei der Reduzierung des Tabakkonsums vor allem bei den besser gebildeten Jugendlichen erreicht werden. An Gymnasien wird weniger geraucht, an Hauptschulen nicht. Auch findet es viel zu wenig Beachtung, dass die Erfolge bei Mädchen und Jungen unterschiedlich sind“ ... |
PRESSEMITTEILUNG // 13. November 2008
„Der Diabetes Mellitus des Typ II ist oft das Ergebnis der Lebensführung und damit nicht unumgänglich. Nur greift es viel zu kurz, allgemeine Kampagnen zu Ernährung und Bewegung durchzuführen“, legt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich des diesjährigen Welt-Diabetestags am 14. November 2008 dar. „Prävention muss die Menschen erreichen, die es besonders betrifft. Und leider betrifft auch Diabetes, wie viele andere Erkrankungen besonders die Menschen aus schwächeren Soziallagen.“ ... |
PRESSEMITTEILUNG // 24. September 2008
„Herz-Kreislauferkrankungen stellen weiterhin die Todesursache Nummer eins in Deutschland dar“, stellt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich des Weltherztages fest. „Diese Erkrankungen fallen allerdings nicht vom Himmel. Sie sind maßgeblich bedingt durch zuviel Stress, falsche Ernährung, zu wenig Bewegung und ungesunde Lebensweisen, wie Rauchen und Alkoholgenuss.“ ... |
PRESSEMITTEILUNG // 18. September 2008
„Die Forderung der Bundesärztekammer, die Tabakabhängigkeit als Krankheit zu benennen, geht in die richtige Richtung. Eine Investition in Therapien, die den Raucherinnen und Rauchern hilft, von der Zigarette loszukommen, ist sowohl menschlich wie wirtschaftlich sinnvoller, als später die Folgekrankheiten zu behandeln“ teilt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses mit. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 12. September 2008
„Seit den achtziger Jahren ist bei der Kuration von AIDS viel passiert. Dies darf nicht dazu führen, dass wir in der Prävention nachlassen. Denn AIDS bleibt unheilbar und damit eine schreckliche Krankheit.“ teilt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich ihrer Teilnahme am Kongress „HIV im Dialog“ am 12. und 13. September in Berlin mit. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 27. Juni 2008
Der Nationale Aktionsplan für gesündere Ernährung und mehr Bewegung zielt aus-schließlich auf die Verantwortung der Verbraucherinnen und Verbraucher. Er trägt weder der Verantwortung der Wirtschaft Rechnung, noch trägt er zur Verringerung der sozial bedingten gesundheitlichen Ungleichheiten bei... http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung |
PRESSEMITTEILUNG // 23. Juni 2008
"Für Gesundheitsförderung und Prävention ist dringend ein gesetzlicher Rahmen erforderlich. Nur eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik kann die unübersehbaren gesundheitlichen Ungleichheiten bei Jung und Alt verringern. Das bestätigen zahlreiche Expertinnen und Experten", erklärt die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Martina Bunge (DIE LINKE) anlässlich der heutigen Anhörung zu drei Oppositionsanträgen in Sachen Prävention. Bunge: ... |
PRESSEMITTEILUNG // 20. Juni 2008
„Es ist ein Skandal, dass die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen ein entscheidender Faktor für ihre gesundheitliche Entwicklung ist“, sagt Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich des Kinder- und Jugendärztetags in Berlin und des Kinder- und Jugendhilfetags in Essen. „Die zunehmende Kinderarmut führt verstärkt zur Verschlechterung besonders der psychischen Gesundheit.“ Bunge weiter: ... |
Pressemitteilung // 30. Mai 2008
Zum diesjährigen Kindertag am 1. Juni erklärt Dr. Martina Bunge, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit: ... |
Pressemitteilung // 09. April 2008
"Ein Präventionsgesetz ist längst überfällig", konstatiert Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Der Gesundheitsausschuss wird deshalb am 23. Juni 2008 auf der Grundlage von Oppositions-Anträgen eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema durchführen: ... |
PRESSEMITTEILUNG // 07. MÄrz 2008
"Die große Koalition ist unfähig, die zentralen Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen", konstatiert Martina Bunge angesichts des Scheiterns des Präventionsgesetzes. "Das Gesetz hätte der Anstoß für den notwendigen Paradigmenwechsel hin zu einem präventiven Gesundheitssystem sein können." |
Berlin, 21.02.2008 - Rede
Die moderne Frau soll stark, unabhängig, erfolgreich und natürlich attraktiv sein, wobei attraktiv häufig mit schlank gleichgesetzt wird. Einen wesentlichen Beitrag hierzu liefern unzählige direkte und indirekte Werbebotschaften, die Frauen in einem vermeintlich perfekten, weil schlanken Körper zeigen. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 19. Februar 2008
"Die Debatte zum Präventionsgesetz muss aus den Hinterzimmern endlich ins Parlament verlagert werden", fordert Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. ... |
DOWNLOAD // 18. DEZEMBER 2007
Positionspapier der Linksfraktion Gesundheit ist eine entscheidende Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung jedes Einzelnen. Um gesundheitliches Wohlbefinden entstehen zu lassen und zu erhalten, ist der Ausbau von Gesundheitsförderung und Prävention unerlässlich. ... |
DOWNLOAD // 18. DEZEMBER 2007
Antrag der Linksfraktion (DrS 16/7471) |
DOWNLOad // 14. dezember 2007
In ihrer Koalitionsvereinbarung haben sich CDU, CSU und SPD dazu bekannt, Prävention zu einer eigenen Säule der gesundheitlichen Sicherung auszubauen. Nach mehrfacher Ankündigung hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt Ende November einen Referentenentwurf vorgelegt. ...  DOWNLOAD (PDF) |
Berlin, 14.12.2007 - Rede
Rede zur Bundestagsdebatte um die Oppositionsanträge zu einem Präventionsgesetz |
PRESSEMITTEILUNG // 28. November 2007
Dringend erforderlich ist, die soziale Ungleichheit der Gesundheitschancen zu verringern. Gesundheit ist in Deutschland nach wie vor eine Frage der sozialen Schichtzugehörigkeit. Erwiesen ist, „Armut macht krank“. Ein Präventionsgesetz muss daher darauf zielen, zunächst die Lebensverhältnisse ... |
Berlin, 07.11.2007 - Rede Beitrag auf dem 2. Heidelberger Dialog „Gesundheitswesen und Sozialpolitik“ |
Berlin, 10.05.2007 - Rede
Rede von Martina Bunge zur Regierungserklärung „Gesunde Ernährung und Bewegung – Schlüssel für mehr Lebensqualität“ |
Berlin, 29.09.2006 - Rede
Den Grundtenor Ihres Antrages, verehrte Kolleginnen und Kollegen von den Koalitionsfraktionen, kann ich, kann meine Fraktion begrüßen. |
