| THEMEN > NICHTRAUCHERSCHUTZ |
PRESSEMITTEILUNG // 26. Mai 2011
Ergebnisse einer Expertenanhörung im Bundestag zeigen: Ein einheitlicher Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ist Pflicht und Kompetenz des Bundes. ... |
Welt-Nichtrauchertag 2011: Bundestag hat Gesetzgebungskompetenz für Nichtraucherschutz
 PRESSESPIEGEL // Montag 06. Juli 2010
Auch sonst fielen die Reaktionen recht unterschiedlich aus. EU-Gesundheitskommissar John Dalli begrüßte das Resultet.
Mechthild Dyckmans (FDP), die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, feierte es ebenfalls. Eine bundeseinheitliche
Regelung über das Arbeitsschutzgesetz, wie von den bayerischen Initiatoren angeregt, sei aber aus rechtlichen Gründen nicht möglich, erklärte eine Sprecherin Dyckmans‘ gegenüber der OZ. Es sei „Quatsch“, dass die Gaststätten bei einem Rauchverbot Besucher verlören, sagte Martina Bunge, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion.
„Im Gegenteil, sie sind voller“, das habe sich auch in Mecklenburg-Vorpommern gezeigt. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sich gegen eine bundeseinheitliche Regelung gewandt ... |
 PRESSESPIEGEL // Montag 06. Juli 2010
Die Linke im Bundestag erklärte hingegen ihre Unterstützung für weitere Volksabstimmungen. Ihre gesundheitspolitische Sprecherin, Martina Bunge: "Von Bayern lernen, heißt siegen lernen." Befürchtungen, bei einem Verbot ohne Ausnahmen würden die Gaststätten Gäste verlieren, seien "Quatsch", erklärte die Wismarer Abgeordnete. "Im Gegenteil, sie sind voller", das habe sich auch in MV gezeigt. |
PRESSEMITTEILUNG // 05. Juli 2010
Herzlichen Glückwunsch Ihr Bayerinnen und Bayern, |
PRESSEMITTEILUNG // 30. Mai 2010
"Sozial benachteiligte Jugendliche sind besonders gefährdet. Es passiert viel zu wenig, um die Gesundheitschancen der Jugendlichen anzugleichen", erklärt Martina Bunge anlässlich des internationalen Weltnichtrauchertags am 31. Mai ... |
PRESSEMITTEILUNG // 31. Mai 2009
„Die Nichtraucherpolitik der Bundesregierung ist ein trauriges, wenn nicht abschreckendes Bild für Politikversagen. Abschreckende Bilder auf Zigarettenpackungen halten vom Rauchen ab – abschreckende Bilder der Politik schwächen die Demokratie und schaden in diesem Fall der Gesundheit“, erklärt Martina Bunge anlässlich des heutigen Weltnichtrauchertages ... |
REDEN // 27. März 2009
das Versagen der Bundesregierung um den Schutz vor Passivrauchen insbesondere in Gaststätten ist ein Lehrstück mangelnden politischen Willens und/oder Könnens. Es ist ein markantes Beispiel einer Politik, die keine Verantwortung für unbequeme Entscheidungen übernehmen will, aber trotzdem Entscheidungen ankündigt, die sie aber in Wirklichkeit nie treffen oder durchsetzen will. ... |
REDEN // 27. März 2009
Das Versagen der Bundesregierung um den Schutz vor Passivrauchen insbesondere in Gaststätten ist ein Lehrstück mangelnden politischen Willens und/oder Könnens. Es ist ein markantes Beispiel einer Politik, die keine Verantwortung für unbequeme Entscheidungen übernehmen will, aber trotzdem Entscheidungen ankündigt, die sie aber in Wirklichkeit nie treffen oder durchsetzen will. ... |
REDEN // 18. Dezember 2008
Die negativen Wirkungen des Rauchens und des Passivrauchens sind hinlänglich bekannt. Ich könnte an dieser Stelle die gesundheitlichen Folgen für ungeborene Kinder, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, für Raucher/innen wie für diejenigen, die dem Rauch ausgesetzt sind, noch einmal aufzählen. Ich tue es nicht, denn die Frage um die Schädlichkeit des Rauchens ist längst beantwortet. Diese Diskussion ist abgeschlossen. Tabakrauch ist gesundheitsschädlich, egal in welcher Dosierung und in welcher Form, ob aktiv oder passiv und bei wem ... ... |
PRESSEMITTEILUNG // 17. November 2008
„Unverständlich ist, dass in unserem Land der Rückgang von Tabak- und Alkoholkonsum oder anderen Drogen als Erfolg gefeiert wird, ohne die soziale Verteilung dieses Erfolgs zu beachten“, beklagt Martina Bunge, Mitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses anlässlich der Pressemitteilung der Drogenbeauftragten Sabine Bätzing zur Drogenaffinitätsstudie. „Es ist bekannt, dass die Erfolge bei der Reduzierung des Tabakkonsums vor allem bei den besser gebildeten Jugendlichen erreicht werden. An Gymnasien wird weniger geraucht, an Hauptschulen nicht. Auch findet es viel zu wenig Beachtung, dass die Erfolge bei Mädchen und Jungen unterschiedlich sind“ ... |
PRESSEMITTEILUNG // 13. Oktober 2008
Dieser Ansatz darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung bisher vor allem zielgruppenunspezifische Kampagnen durchführt, die zudem vor allem diejenigen erreichen, die ohnehin eher gesundheitsbewusst sind. So hat sie beispielsweise die Erfolge der Tabakprävention ‚Förderung des Nichtrauchens bei Jugendlichen 2007’ dargelegt, ohne darauf hinzuweisen, dass diese Kampagne die Schülerinnen an Hauptschulen nicht erreicht hat ... |
PRESSEMITTEILUNG // 18. September 2008
„Die Forderung der Bundesärztekammer, die Tabakabhängigkeit als Krankheit zu benennen, geht in die richtige Richtung. Eine Investition in Therapien, die den Raucherinnen und Rauchern hilft, von der Zigarette loszukommen, ist sowohl menschlich wie wirtschaftlich sinnvoller, als später die Folgekrankheiten zu behandeln“ teilt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses mit. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 01. August 2008
Wir müssen endlich entschlossen gegen den Schadstoff Rauch in definierten Räumlichkeiten vorgehen, weil Tabakrauch zu so viel Leid bei den Betroffenen und ihren Familien führt und nicht zu letzt auch auf Kosten des Gesundheitssystems geht. Was im Umgang mit Asbest gelungen ist, muss auch mit dem Schadstoff Rauch möglich sein. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 31. Juli 2008
Auch die Ergebnisse der epidemiologischen Studien der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin weisen noch mal ausdrücklich auf die Gefährlichkeit des Passivrauchens hin. So wurde nachgewiesen, dass die relative Risikoerhöhung für Lungenkrebs beim Passivrauchen deutlich höher liegt. Die Bundesregierung ist angesichts dieser hochgefährlichen Schadstoffbelastung gefordert, endlich ein generelles bundesweites Rauchverbot für alle Gaststätten einzuführen. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 30. Juli 2008
Es zeigt sich, dass eine bundeseinheitliche Regelung für ein Rauchverbot ohne Ausnahme besser wäre als der Flickenteppich aus verschiedenen Länderegelungen mit zig Ausnahmen, den wir derzeit in der Bundesrepublik haben. Gerade jetzt in der Urlaubszeit wird es jede und jeder merken, dass man sich recht kompliziert vorher informieren muss, welche Regelungen in welchem Bundesland gelten. Verrückt, denn schließlich ist Tabakrauch überall gleich schädlich. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 31. August 2007 Nach vielen Jahren zäher Diskussionen erreicht heute auch Deutschland beim Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern vor dem Schadstoff Rauch ein Stück europäische Normalität. Es freut mich, ... |
PRESSEMITTEILUNG // 25. Mai 2007
Endlich wird das Verfahren zum Abschluss gebracht! Nach einer langen Geburt erhält nun auch Deutschland endlich ein Nichtraucherschutzgesetz, was in anderen europäischen Staaten längst existiert. Leider mit dem Makel, ... |
DOWNLOAD // 05. MAI 2007
Der Rechtswissenschaftler von der Uni Frankfurt, Prof. Dr. Helmut Siekmann, hat für die Anhörung im Ausschuss für Gesundheit am 9. Mai 2007 seine Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens bereitgestellt. Darin kritisiert er fundiert. ... |
Berlin, 27.04.2007 - Rede
Rede zur Bundestagsdebatte um umfassenden Nichtraucherschutz in Deutschland |
PRESSEMITTEILUNG // 27. April 2007
Mit der Rücknahme ihrer Unterschrift wollen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Linksfraktion dokumentieren, dass sie das durchsichtige Spielchen der Koalitionsabgeordneten nicht mitmachen, Wählerinnen und Wählern einen umfassenden Schutz aller vor Rauch in Deutschland vorzugaukeln, gleichzeitig aber den entsprechenden Gruppenantrag aus Koalitionsräson auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Mit ihrem heute eingebrachten Gesetzentwurf bleibt die Bundesregierung auf halbem Wege stehen. Ein umfassender Nichtraucherschutz wird damit nicht gewährleistet. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 22. MÄrz 2007
Mit der Verkündung des „Ausnahmen-Kompromisses“ der Ministerpräsidenten über ein Rauchverbot in Gaststätten hat die Bundesregierung die Quittung für ihre Verzögerungstaktik erhalten. ... |
PRESSEMITTEILUNG // 20. MÄrz 2007
Die Ministerpräsidenten haben am 22.03. in Sachen Schutz der Bevölkerung vor dem Schadstoff Rauch eine hohe Verantwortung. Wenn schon die Bundesregierung wegen rechtlicher Vorbehalte nicht in der Lage ist, bundeseinheitlich ein konsequentes Rauchverbot für alle öffentlichen Einrichtungen auf den Weg zu bringen, dann liegt jetzt der Ball bei den Länderchefs, für eine länderübergreifend einheitliche Regelung zu sorgen. Deutschland sollte in dieser lebenswichtigen Angelegenheit endlich der – im EU-Grünbuch fixierten – eindeutigen Tendenz in Europa folgen und konsequent rauchfreie öffentliche Bereiche schaffen. ... |
Berlin, 08. mÄrz 2007 - Rede
Rede zum Rauchverbot im Bundestag - Antrag der Grünen (DrS 16/4400) - |
PRESSEMITTEILUNG // 28. Februar 2007
Der heutige Beschluss ist in der Tat ein Siebenmeilenschritt. Aber die intensive gesellschaftliche Diskussion und die breite Zustimmung der Bevölkerung zur Ächtung des Schadstoffs Rauch darf jetzt nicht verpuffen. DIE LINKE. fordert daher auch eine bundeseinheitliche Regelung für die noch nicht erfassten öffentlichen Bereichen, insbesondere Restaurants, Bars und Diskotheken. Dabei sollte der Deutsche Bundestag schnellstens mit gutem Beispiel vorangehen. |
PRESSEMITTEILUNG // 26. Februar 2007
Zu den Äußerungen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), die freiwillige Selbstverpflichtung der Gastronomie zum Nichtraucherschutz ist gescheitert, erklärt die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag und Mitglied der Fraktion DIE LINKE., Martina Bunge: |
PRESSEMITTEILUNG // 23. Februar 2007
Entgegen der Aufforderung von Frau Bätzing, die Ministerpräsidenten sollten für einen lückenlosen Nichtraucherschutz sorgen, fordere ich endlich ein Handeln der Bundesregierung, um Ausnahmeregelungen in einigen Bundesländern zu vermeiden. Die Arbeitsstättenverordnung liegt in der Kompetenz des Bundes", unterstreicht Martina Bunge, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. |
PRESSEMITTEILUNG // 14. Februar 2007
Zur Willensbekundung der Bundesregierung, ein Rauchverbot in Bundeseinrichtungen, Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln durchzusetzen, erklärt Dr. Martina Bunge, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag und Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit: |
PRESSEMITTEILUNG // 07. Februar 2007 Zur Länderübereinkunft für einen umfassenden Nichtraucherschutz erklärt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses: |
PRESSEMITTEILUNG // 13. Dezember 2006 Die gestrige Beratung der Regierung hat gezeigt, dass es den politischen Willen, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen, von Anfang an nicht gab. Im Gegenteil: Die große Koalition bringt ihre eigene Gesetzesinitiative zum Kippen, indem sie in weiten Teilen den Nichtraucherschutz zur Ländersache erklärt. Mit dieser Strategie hält sie alle zum Narren. |
PRESSEMITTEILUNG // 01. Dezember 2006
Es ist gut, dass die Regierungskoalition hinsichtlich der Rauchfreiheit in öffentlichen Räumen endlich Nägel mit Köpfen machen will und einen Gesetzentwurf angekündigt hat. Allerdings droht Deutschland mit den Ausnahmen für ein konsequentes und konkretes Rauchverbot im öffentlichen Raum einmal mehr europäisches Niveau zu verfehlen, befürchtet Martina Bunge, Fraktion DIE LINKE., Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages. |
PRESSEMITTEILUNG // 27. September 2006
Um auch in Deutschland endlich alle vor ungewolltem Einatmen von gesundheitsgefährdendem Rauch zu schützen, müssen dringend parteitaktische Kalküle in den Hintergrund und die Sache in den Vordergrund gerückt werden. |
PRESSEMITTEILUNG // 15. Mai 2006 Zu der Presse- und Informationskampagne der Tabakwarengroßhändler und Automatenaufsteller zum Thema Zigarettenautomaten erklärt Martina Bunge, Mitglied des Bundestages der Fraktion DIE LINKE.: |
