ich freue mich, dass Sie sich für meine Auffassungen und meine Arbeit interessieren.
Seit November 2005 bin ich im Deutschen Bundestag und Mitglied der Fraktion DIE LINKE.
Zur Wahl am 27. September 2009 haben mir im Bundestagswahlkreis 12 (Hansestadt Wismar und die Landkreise Nordwestmecklenburg und Parchim) über 30% der Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen geschenkt, was leider nicht ganz für das Direktmandat reichte. Aber über die Landesliste der Linken bin ich auch in den 17. Deutschen Bundestag eingezogen.
Für DIE LINKE betreue ich neben dem Bundestagswahlkreis 12 auch den Wahlkreis 16 mit der Universitäts- und Hansestadt Greifswald sowie den Landkreisen Demmin und Ostvorpommern. In der Linksfraktion im Bundestag bin ich die gesundheitspolitische Sprecherin und die Sprecherin für ostdeutsche Rentenprobleme.
Mit diesem Internet-Auftritt möchte ich Sie über meine Arbeit im Parlament, im Wahlkreis wie im Land insgesamt und über die künftigen Vorhaben der LINKEN informieren. In den Mittelpunkt werde ich als Sozialpolitikerin vor allem unsere alternativen Vorstellungen zu Arbeitslosigkeit und Armut, zum Gesundheitssystem und zur Rente stellen.
Ich bin froh, dass sich in den letzten Jahren ein Wandel vollzogen hat und „sozial“ in der Gesellschaft kein Unwort mehr ist – links wirkt, denke ich. Allerdings müssen den Lippenbekenntnissen der anderen endlich Taten folgen. Wir brauchen gerade angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht nur Rettungsschirme für die Banken, sondern vor allem Rettungsschirme für die Menschen.
Politik möchte ich nicht allein für Menschen machen, sondern viel lieber mit ihnen gemeinsam. Für mich ist daher der Kontakt mit Ihnen sehr wichtig. Gern nehme ich Ihre Anregungen, Fragen und auch Kritiken entgegen. Sie können mich über meine Büros in Berlin und im Wahlkreis oder über diese Seite erreichen.
Ihre
Martina Bunge
AKTUELL
AKTUELL // 10. März 2010
Demo: Die Werften müssen überleben!
PRESSEMITTEILUNG // 10. März 2010
Rösler führt Scheingefechte
"Rösler gibt sich als edler Ritter gegen die Pharmariesen und führt in Wahrheit Scheingefechte wie Don Quichote", so Martina Bunge zu den Ankündigungen des Gesundheitsministers zur Senkung der Arzneimittelkosten. "Rösler will mit seinen Plänen gar nicht das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen beheben und tatsächlich etwas gegen die Zusatzbeiträge unternehmen." ... DOWNLOAD (PDF)
AKTUELL // 08. MÄrz 2010
Nach 100 Jahren noch aktuell
Frauen stellen die Hälfte der Weltbevölkerung, sie leisten
fast zwei Drittel der Arbeitsstunden, erhalten ein Zehntel des
weltweiten Einkommens und besitzen weniger als ein Hundertstel
des Eigentums der Welt.
Diese Fakten zeigen: Der Internationale Frauentag hat sich
nach hundert Jahren nicht überlebt.
Ärzte-Zeitung: OTC-Arznei kann Leistung bei Hartz IV sein
Hartz IV-Empfänger können nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar auch rezeptfreie Medikamente (OTC) als Bedarf geltend machen. Über die praktische Umsetzung schweigen sich die Behörden allerdings bisher aus.
...
"Im Urteil wird darauf hingewiesen, dass unabweisbare, laufende, nicht nur einmalige Bedarfe im Einzelfall schon vor der Schaffung einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage zu decken sind", betont die gesundheitspolitische Sprecherin der Links-Fraktion, Martina Bunge. "Der Anspruch gilt also direkt und sofort." Ob mit der Regelung Patienten geholfen werde, sei noch unklar. Dafür gebe es einen zu großen "Ermessensspielraum", kritisierte Bunge. ...
PRESSEMITTEILUNG // 02. März 2010
DIE LINKE vom 3. bis 5.3. im Plenum
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Mittwoch:0
Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Spenden- und Sponsoring-Praxis von Parteien und die Glaubwürdigkeit der Politik“ beantragt. Donnerstag:
Top 3 c): Antrag „Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzen“
Top 6: Antrag „Folgen der Krise für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abmildern - ALG I befristet auf 24 Monate verlängern“
Top 19: Antrag „Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen - Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln “ Freitag:
Top 20 b): Antrag „Versicherte in der Krise schützen – Finanzsituation der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfen“
Top 21: Antrag „Niedriglöhne bekämpfen – gesetzlichen Mindestlohn einführen“
... DOWNLOAD (PDF)
PRESSESPIEGEL // 01. März 2010
junge welt: »Westerwelles Geschwätz geht mir sonstwo vorbei«
Arnold Schnittger ist Vorsitzender von Nicos Farm e.V. Der Hamburger Verein vertritt die Interessen von behinderten Kindern und ihren pflegenden Angehörigen Sie sind zu Fuß von Hamburg nach Berlin marschiert und haben dabei den leeren Rollstuhl Ihres Sohnes geschoben. Was hat Sie zu diesem Protestzug veranlaßt?
Wir hatten Ende vergangenen Jahres ein Haus in einem Gebäudekomplex mit ausreichend Platz für 20 Familien pflegebedürftiger Kindern besetzt. Es gibt dort aber weder Strom noch Heizung. Für Gespräche mit dem Bezirksamt Hamburg-Altona haben wir dann das Gelände geräumt – außer Schaumschlägerei kam dabei aber nichts heraus. Das Bezirksamt hatte derweil das ehemalige Seniorenpflegeheim verbarrikadiert. Die Häuser im Stadtteil Bahrenfeld werden nun nicht sozial genutzt, sondern an Privateigentümer verkauft. Mein Protestmarsch ...
PRESSESPIEGEL // 27. Februar 2010
Schweriner Volkszeitung: Protest-Marschierer Arnold Schnittger ist in Berlin vor dem Reichstag angekommen
Die Bundestagsabgeordnete Martina Bunge (Die Linke) persönlich hat den Protest-Marschierer Arnold Schnittger in Berlin vor dem Reichstag empfangen.
Schnittger war am 14. Februar in Trittau losmarschiert, um gegen die Ablehnung eines integrativen Wohnprojekts in Hamburg und für eine stärkere Anerkennung der Leistungen pflegender Angehöriger einzutreten (wir berichteten). Dabei schob er die ganze Strecke den Rollstuhl seines mehrfach behinderten Sohnes Nico mit. Eine Parchimer Familie hatte dem 58-Jährigen auf seinem Weg Unterkunft gewährt. ...
PRESSESPIEGEL // 26. Februar 2010
Berliner Kurier: Der Eiserne Hartz-Empfänger
Arbeitsloser Vater pilgert 316 Kilometer, um Westerwelle wegen Verleumdung anzuzeigen
Mitte - Ganz allein lief Arnold Schnittger in elf Tagen von Hamburg bis in die Hauptstadt, schob dabei den Rollstuhl seines Sohnes. In Berlin angekommen, ging er zur Polizei und erstattete Anzeige. Gegen FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle.
Delikt: Beleidigung, lautet der Vorwurf, den die Beamten des Abschnitts 32 unter der Vorgangs-Nr. 100225-1500-120500 aufnahmen. Anlass: Arnold Schnittger findet die von Westerwelle losgetretene massenhafte Hartz-IV-Empfänger-Verunglimpfung "menschenunwürdig". "Das ist regelrecht Hetze. Herr Westerwelle ist ein Demagoge und übertüncht mit dieser Kampagne nur seine eigene Unfähigkeit", sagt Schnittger. "Natürlich gibt es Hartz-IV-Betrüger, genauso wie es Steuerbetrüger gibt. Aber es gibt auch Menschen wie mich."
Hartz-IV-Empfänger Arnold Schnittger (58) lief in elf Tagen die 316 km vom Rathaus-Markt in Hamburg bis zum Reichstag in Berlin. Durch ...
PRESSEMITTEILUNG // 26. Februar 2010
Die Mehrheit der Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern beharrt auf Fortführung des Afghanistan-Kriegs
DIE LINKE wegen stillen Gedenkens an Kundus-Opfer ausgeschlossen
Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr hieß es auch für die Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern, Farbe zu bekennen.
Die Abgeordneten der LINKEN wurden während der Debatte vom Bundestagspräsidenten Norbert Lammert ausgeschlossen. Nach der Rede ihrer Fraktionskollegin Christine Buchholz hatten sie sich von den Plätzen erhoben und Transparente zum Gedenken an die Opfer des Luftangriffes von Kundus hochgehoben. Auf jedem weißen Schild wurde eines der Opfer mit Namen, Alter und Beruf genannt, ein graues Schild erinnerte an das Datum 4. September 2009. Ursprünglich sollte die Linksfraktion auch von der Abstimmung ausgeschlossen bleiben. Eine Mehrheit der Mitglieder der anderen Fraktionen machte dann doch die Teilnahme der Linksfraktion an der Abstimmung möglich.
Mit dem Antrag von FDP und Union wird das ISAF-Mandat um ein Jahr verlängert, das deutsche Truppen-Kontingent um 850 auf 5.350 Soldaten erhöht und es werden zusätzlich 271,5 Millionen Euro für den Einsatz bereit gestellt.
Die Regierung schickt ... DOWNLOAD (PDF)
AKTUELL // 26. Februar 2010
Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus
DIE LINKE hat geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes und gegen die Truppenaufstockung gestimmt, die heute mit der Mehrheit von Union, SPD und FDP beschlossen wurde - bei 429 Ja-, 111 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen. Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht.
Darauf hin schloss Bundestagspräsident Norbert Lammert die Linksfraktion von der Deabtte aus. Nach Diskussionen durften die Mitglieder jedoch wenigstens an der Abstimmung teilnehmen.... komplettes Video auf youtube
AKTUELL // 26. Februar 2010
Heute 11 Uhr: namentliche Abstimmung zur Ausweitung des Afghanistan-Mandats
Heute gegen 11 Uhr entscheidet der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats. Inhalt des Beschlusses ist zudem die Truppenaufstockung um 850 deutsche Soldaten auf dann 5.350. Zusatzkosten: 271,5 Millionen Euro.
Sobald das Abstimmungsergebnis vorliegt, veröffentliche ich wieder das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern unter "Abstimmungen".
Wie alle Mitglieder des Bundestages votiert haben, erfahren Sie auf www.linksfraktion.de... www.linksfraktion.de/namentliche_abstimmungen
PRESSESPIEGEL // 25. Februar 2010
Ärzte Zeitung: Gesundheitskommission sorgt für Wirbel
Die Opposition warf der Regierung vor, der Gesundheitskommission keinen konkreten Auftrag erteilt zu haben. "Damit geht die gesundheitspolitische Irrfahrt in die nächste Runde", kritisierte SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann (SPD). Martina Bunge von der Linken warnte sowohl vor den Kopfpauschalen als auch vor Privatisierung und Lobbyismus als Ergebnis der Kommission. Die Gesundheitsexpertin der Grünen, Biggi Bender, betonte: "Bei der Kommission wird nichts herauskommen und in dieser Zeit herrscht gesundheitspolitischer Reformstillstand."
Der Chef des Ersatzkassenverbandes (vdek), Thomas Ballast, sagte ...
PRESSESPIEGEL // 24. Februar 2010
Handelsblatt: Regierungskommission soll Gesundheitsstreit lösen
dpa BERLIN. Angesichts wachsender Finanzprobleme bei den Krankenkassen soll eine hochrangige Regierungskommission den Streit über die nächste Gesundheitsreform schlichten. Das Bundeskabinett setzte die Kommission am Mittwoch in Berlin ein.
...
Die Opposition zeigte sich empört. "Der einzige konkrete Auftrag für die Regierungskommission lautet: Stillhalten bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen", sagte Carola Reimann (SPD). Martina Bunge (Linke) warnte vor Kopfpauschalen, Privatisierung und Lobbyismus als Ergebnis der Kommission ...
PRESSESPIEGEL // 24. Februar 2010
FTD - Financial Times Deutschland: Regierungskommission soll Gesundheitsstreit lösen
Die Opposition zeigte sich empört. «Der einzige konkrete Auftrag für die Regierungskommission lautet: Stillhalten bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen», sagte Carola Reimann (SPD). Martina Bunge (Linke) warnte vor Kopfpauschalen, Privatisierung und Lobbyismus als Ergebnis der Kommission. Die Grünen-Politikerin Birgitt Bender sagte: «Die Mitglieder werden sich zoffen wie die Kesselflicker und in dieser Zeit herrscht gesundheitspolitischer Reformstillstand.»
Die gesetzlichen Kassen forderten ...
PRESSESPIEGEL // 24. Februar 2010
Mainpost: Schwarz-Gelb prüft Kopfpauschale - Kommission soll die Gesundheitsreform voranbringen
Die Linke warnte, es solle die solidarische Krankenversicherung geopfert werden. Schon jetzt stehe das Ziel der Kommission fest: Kopfpauschale, Privatisierung und Lobbyismus, sagte Gesundheitsexpertin Martina Bunge.
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung begrüßte indes die Einsetzung der Kommission. Es könne nicht nur darum gehen ...
PRESSEMITTEILUNGEN
PRESSEMITTEILUNGEN
der Fraktion DIE LINKE.
