ich freue mich, dass Sie sich für meine Auffassungen und meine Arbeit interessieren.
Seit November 2005 bin ich im Deutschen Bundestag und Mitglied der Fraktion DIE LINKE.
Zur Wahl am 27. September 2009 haben mir im Bundestagswahlkreis 12 (Hansestadt Wismar und die Landkreise Nordwestmecklenburg und Parchim) über 30% der Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen geschenkt, was leider nicht ganz für das Direktmandat reichte. Aber über die Landesliste der Linken bin ich auch in den 17. Deutschen Bundestag eingezogen.
Für DIE LINKE betreue ich neben dem Bundestagswahlkreis 12 auch den Wahlkreis 16 mit der Universitäts- und Hansestadt Greifswald sowie den Landkreisen Demmin und Ostvorpommern. In der Linksfraktion im Bundestag bin ich die gesundheitspolitische Sprecherin und die Sprecherin für ostdeutsche Rentenprobleme.
Mit diesem Internet-Auftritt möchte ich Sie über meine Arbeit im Parlament, im Wahlkreis wie im Land insgesamt und über die künftigen Vorhaben der LINKEN informieren. In den Mittelpunkt werde ich als Sozialpolitikerin vor allem unsere alternativen Vorstellungen zu Arbeitslosigkeit und Armut, zum Gesundheitssystem und zur Rente stellen.
Ich bin froh, dass sich in den letzten Jahren ein Wandel vollzogen hat und „sozial“ in der Gesellschaft kein Unwort mehr ist – links wirkt, denke ich. Allerdings müssen den Lippenbekenntnissen der anderen endlich Taten folgen. Wir brauchen gerade angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht nur Rettungsschirme für die Banken, sondern vor allem Rettungsschirme für die Menschen.
Politik möchte ich nicht allein für Menschen machen, sondern viel lieber mit ihnen gemeinsam. Für mich ist daher der Kontakt mit Ihnen sehr wichtig. Gern nehme ich Ihre Anregungen, Fragen und auch Kritiken entgegen. Sie können mich über meine Büros in Berlin und im Wahlkreis oder über diese Seite erreichen.
Ihre
Martina Bunge
AKTUELL
AKTUELL // 27. Januar 2012
Newsletter Gesundheit, Pflege und Behindertenpolitik Nr. 19
zu Jahresbeginn drohte den kommunalen Krankenhäusern ein Ärztestreik. In letzter Minute einigten sich Betreiber und Ärzteschaft im Streit über deren Gehaltsforderungen. Die Tarifverhandlungen der bei ver.di organisierten übrigen Krankenhausbeschäftigten beginnen erst im März. Ende 2011 gab es kein Milliardendefizit mehr bei der Gesetzlichen Krankenversicherung, sondern einen Milliardenüberschuss. Die Kürzungen bei kommunalen Kliniken hätten zurückgenommen werden können. Aber die schwarz-gelbe Koalition nutzte diese Chance nicht. DIE LINKE war und ist gegen diese Kürzungen, weil sich damit niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen legitimieren lassen. Wir wollen eine gerechte Entlohnung für alle an den Krankenhäusern Beschäftigten.
Weiter aus dem Inhalt:
- Diskutieren Sie mit uns: Veranstaltung zur elektronischen Gesundheitskarte
- SPD betreibt Reparaturpolitik
- Soziale Spaltung
- Teilhabe ist mehr als Taschengeld
- Ungeplant und mäßig bezahlt
- Medizinprodukte auf dem Prüfstand
- Interessenskonflikt für Henke ein Fremdwort
- LINKE hinterfragt sozialmedizinische und psychologische Gutachten
Rente für DDR-Flüchtlinge nach ursprünglichen Zusagen
Menschen, die aus der DDR geflüchtet oder ausgereist sind oder von den Behörden ausgewiesen wurden, erhielten in der Bundesrepublik eine Rente nach dem sogenannten „Fremdrentenrecht“ zugesprochen. Sie wurden so gestellt, als hätten sie ihr Erwerbsleben in der Bundesrepublik zurückgelegt. Das gilt inzwischen nur noch für vor 1937 Geborene. Das ist ein massiver Vertrauensbruch. Die Linke unterstützt die Forderung von Betroffenen nach einer Altersversorgung gemäß den früheren Zusagen.
Die Fraktion hat wegen der Überwachung von 27 ihrer Abgeordneten durch den Verfassungsschutz eine Aktuelle Stunde beantragt. Alle Fraktionen fordern in einem gemeinsamen Antrag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der umfassend über die Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" aufklären soll. Weitere Schwerpunkt für DIE LINKE in dieser Woche sind u.a. das ISAF-Mandat der Bundeswehr, der Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Syrien, die Offenlegung aller BND-Akten, der Kampf gegen Hunger sowie die Energiewende. ... DOWNLOAD (PDF)
BILDER // 23. JANUAR 2012
Politischer Neujahrsempfang der Linksfraktion im Café Moskau in Berlin
Gregor Gysi begrüßte mehrere hundert Gäste aus Politik, Gesellschaft und Kultur, die am 23. Januar am Neujahrsempfang der Fraktion im Café Moskau in Berlin teilnahmen.
In der ersten Plenarwoche im neuen Jahr berät der Bundestag über zwei Anträge, in denen die Fraktion fordert, Kinderrechte umfassend zu stärken. Weitere Schwerpunkte für DIE LINKE sind u.a. die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der Kampf gegen Niedriglöhne sowie der öffentlichen Personennahverkehr. ... DOWNLOAD (PDF)
PRESSESPIEGEL // 25. Dezember 2011
Schweriner Blitz am Sonntag Die Lichter bleiben noch an
Spenden helfen ASB-Projekt in Sternberg ein ganzes Stück weiter
Jura-student Pascal Winkler erzählt über Studienmöglichkeiten, -bewerbungen, die Greifwalder Uni und natürlich auch über den Spaß des Studentenlebens. 15 Jugendliche hören aufmerksam zu – Berufsorientierung im Projekt »Starke Jugend vor Ort« des ASB Kreisverbandes Schwerin-Parchim e.V. in Sternberg. Pascal ist selbst
Sternberger und seine Zuhörer kennen ihn. »Echt interessant, mal so einen Überblick zu bekommen.
Wenn wieder so etwas stattfindet, bin ich auf jeden Fall dabei«, erklärt Oliver (15) aus Mustin. Das wird es ganz sicher.
Die Weichen dafür hat der ASBKreisverband gestellt. Allerdings
fehlen, bis im neuen Großkreis eventuelle Fördermittel fließen,
drei bis vier Monatsmieten für den Sportraum. Den haben die jungen Sternberger gemeinsam mit Projektleiter Harry Tarassow
und regionalen Handwerkern selbst aufgebaut (BLITZ vom 4.12.). Hilfe kam jetzt von der linken Bundestagsabgeordenten Martina Bunge und Landtagsabgeordneter Barbara Borchardt.
Beide halfen mit einer Spende die »Förderlücke« zu überbrücken.
Harry Tarassows Schützlinge brauchen ihren Raum nicht abzureißen, sondern können vorerst weiter trainieren.... DOWNLOAD (PDF)
DIÄTENSPENDE // 21. Dezember 2011
Diätenerhöhung für einen guten Zweck: 1. Spende für 2012
Bereits heute überreichte Martina Bunge ihre Januar-Spende an Harry Tarassow, der in Sternberg ein Präventionsprojekt für Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren betreibt. Dabei werden unter dem Motto "Sport statt Gewalt" die Sportarten Boxen, Karate, Tai Chi, Qi Gong und Yoga vermittelt. Träger ist der ASB-Kreisverband Schwerin-Parchim. Eine dauerhafte fianzielle Unterstützung solcher Projekte wäre wünschenswert.
Baubeginn für Wolgaster Ortsumgehung nicht vor 2015
...
Wolgasts Bürgermeister Stefan Weigler reagierte zurückhaltend auf die Neuigkeit: „Was die Ankündigung Ramsauers tatsächlich für das Projekt bedeutet, müssen wir zunächst erst mal abwarten.“ Für CDU-Bundestagsmitglied Matthias Lietz ist die Ankündigung des Bundesverkehrsministers eine ehrliche Aussage, die „offen mit der bestehenden Lücke zwischen Investbedarf und gesicherter Finanzgrundlage“ umgehe.
Das lässt Bundestagsmitglied Martina Bunge (Linke) gewaltig aufbrausen. Noch letztes Jahr habe Lietz „getönt“, der Bau werde wohl 2012 beginnen. Nun sei das Projekt auf die lange Bank geschoben.
„Gestern versprochen, heute gebrochen“, benutzt Bunge einen inzwischen häufig gebrauchten politischen Slogan. Auch ihr Wolgaster Parteifreund Lars Bergemann ist sauer:„Eigentlich müssten alle auf die Barrikade gehen. Denn es geht um ein Nadelöhr, das Urlauber aus sämtlichen Bundesländern, die nach Usedom kommen, hochgradig verärgert.“ ...
PRESSESPIEGEL // Freitag 16. Dezember 2011
Heile Welt nicht in Sicht
LINKE im Bundestag fordert gerechte Bezahlung für Therapeuten
Heilmittelerbringer - also Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen - sind gut gefragt, aber schlecht bezahlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. ...
PRESSESPIEGEL // Freitag 16. Dezember 2011
Es darf keinen Schlussstrich geben
Die Bundestagsabgeordnete Martina Bunge (LINKE) zur Debatte um Rentenüberleitungen
Der Bundestag beschäftigt sich heute zum wiederholten Mal mit dem Thema Rentenüberleitungen. Es geht um Rentenansprüche aus DDR-Zeiten, die bei der Überleitung ins westdeutsche Rentenrecht nicht anerkannt wurden. Bei einigen Betroffenengruppen, wie den in der DDR geschieden Frauen, hat selbst der Bundesrat bereits Abhilfe angemahnt. Im ND-Interview äußert sich Martina Bunge, die Sprecherin der Linksfraktion für ostdeutsche Rentenüberleitung, zum aktuellen Stand der Dinge. ...
Auf den Sankt Nimmerleinstag will die Bundesregierung offensichtlich nun ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West vertagen. Damit hebelt sie ihren eigenen Koalitionsvertrag aus und bricht ihre Versprechen gegenüber den Menschen in Ostdeutschland. Dennoch gibt die Bundesregierung die Rentenüberleitung Ost als reine Erfolgsgeschichte aus. Die Linke indes sieht viele Probleme offen und verlangt gleiche Rente für gleiche Lebensleistung in Ost und West. ... DOWNLOAD (PDF)
REDE IM BUNDESTAG // 15. Dezember 2011
Lohnunterlagen weiter zugänglich halten
zu Protokoll gegeben
Die Aufbewahrungsfrist von Lohnunterlagen aus DDR-Zeiten soll nach Willen von Union und FDP zum 31. Dezember 2011 enden. Aber nur wer Beschäftigungszeiten und Einkommen exakt belegen kann, erhält die ihm zustehende Rente. Nach Angaben aus der Deutschen Rentenversicherung hatten im Sommer noch etwa 648.000 Menschen Nachweislücken. Deshalb muss der Zugriff auf die Lohnunterlagen weiter möglich sein. ...
AKTUELL // 13. Dezember 2011
neuer Newsletter Gesundheit, Pflege und Behindertenpolitik
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist die erste Menschenrechtskonvention in diesem Jahrhundert. Fast Sämtliche Behindertenbewegungen haben den Aktionsplan der Bundesregierung kritisiert. Und zwar aus gutem Grund. Weil er nicht den Durchbruch bringt, den wir endlich brauchen. Die Konvention kann nur umgesetzt werden, wenn alle Fachressorts der Bundesregierung sowie die Länder, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur daran mitwirken. Menschen mit Behinderung müssen das Recht auf Teilhabe haben ... Weier aus dem Inhalt:
- Nicht wollen oder nicht können? Oder Beides!
- Bahrs Spekulationsblase platzt
- Behindern ist heilbar - Teilhabesicherungsgesetz vorlegen!
- Umsetzung der UN-Konvention muss sich stärker im Haushalt wiederspiegeln!
- Auch für die Gesundheit ist die Verantwortung des Bundes gefordert
- Prävention und Gesundheitsförderung neu denken
- Erster Weltbehindertenbericht: Jeder siebte Mensch von Behinderung betroffen
- Experten fordern Revision der Drogenpolitik ... zum Newsletter auf www.linksfraktion.de
PRESSEMITTEILUNG // 13. Dezember 2011
Ungeplant und mäßig bezahlt
gemeinsame Pressemitteilung von Dr. Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin und Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
Die Heilmittelerbringer, also Physio-, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen, sind in Deutschland mäßig bezahlt und eine flächendeckende Versorgung ist nicht sicher gestellt. Dies ergibt eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. ... DOWNLOAD (PDF)
PRESSEMITTEILUNG // 13. Dezember 2011
DIE LINKE vom 14. bis 16. Dezember im Plenum
Die Fraktion hat eine Aktuelle Stunde beantragt zu angekündigten, aber bisher nicht angegangenen steuerpolitischen Vorhaben der Bundesregierung. In ihrer Großen Anfrage hat DIE LINKE die Risiken der Rente erst ab 67 thematisiert. Die Anworten der Bundesregierung belegen: Die Rente erst ab 67 muss gestoppt werden. Weitere Schwerpunkte für die Fraktion in der letzten Plenarwoche 2011 sind u.a. der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, die Überleitung von DDR-Alterssicherungen sowie Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung. ... DOWNLOAD (PDF)
PRESSEMITTEILUNGEN
PRESSEMITTEILUNGEN
der Fraktion DIE LINKE.
